Italien verweigert Schiff mit Migranten an Bord die Einreise

Image result for Italien verweigert Schiff mit Migranten an Bord die EinreiseMeldungen wie diese hört man in der jüngsten Vergangenheit ziemlich häufig, so auch am 10. Juli, als ein Schiff vor der Küste Libyens 66 Migranten vor dem wohl sicheren Tod rettete. Doch wie bereits zuvor, verweigerte Italien dem Schiff die Einreise an einem der italienischen Häfen und das obwohl es sich bei dem Schiff um das Schleppboot einer Ölplattform handelt, das unter italienischer Flagge fährt.

Die italienische Regierung betont allerdings, dass es sich bei den Migranten auf dem Schiff um Flüchtlinge gehandelt hätte, die sich in der Verantwortung der libyschen Küstenwache befunden hätten. Diese hätte sich daher auch um die Aufnahme der in Not geratenen Menschen kümmern sollen.

Nach einer Weile schaltete sich jetzt die italienische Küstenwache ein und verlud die Migranten auf eines ihrer eigenen Schiffe, da diese das Leben der Crew auf dem Schleppboot gefährdet hätten, wie auf Twitter durch den italienischen Infrastrukturminister Danilo Toninelli mitgeteilt worden war.

Dieser forderte zudem Ermittlungen, damit die Verantwortlichen für diese Situation bestraft werden können. Es gilt nun als äußerst wahrscheinlich, dass die Küstenwache die an Bord befindlichen Migranten in Italien an Land gehen lässt, wobei kein Menschenleben gefährdet werden soll, wie der italienische Staatssekretär Candiani mitteilte.

Doch eine Lösung für die Zukunft dürfte diese Maßnahme eher nicht darstellen. So will die neu gewählte italienische Regierung, zu der auch die als ausländerfeindlich geltende Partei „Lega“ gehört, dass gerettete Migranten die in Europa nach Asyl suchen direkt nach Libyen zurückgeführt werden. Aus diesem Grund verweigerte der Lega-Chef und jetzige italienische Innenminister Matteo Salvini in der jüngsten Zeit unter anderem bereits mehreren Rettungsschiffen von Hilfsorganisationen die Einfahrt in italienische Häfen und will in Zukunft auch Marineschiffen aus dem Ausland, die als Teil von EU-Rettungsmissionen unterwegs sind, die Einfahrt ebenfalls verweigern.

Man darf durchaus gespannt sein, wie lange sich die EU und die Nachbarländer Italiens diese Situation anschauen werden, bevor die ersten Sanktionen gegen das Land verhängt werden.